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art139 Entnazifizierung = Einheit & Freiheit der Deutschen = Weltfrieden!

Grundgesetz kontra Verfassung

Geheimplan Grundgesetz

 

 

Dazu die Gültigkeit der SHAEF und SMAD-Gesetze der Alliierten in Deutschland

 

Das Grundgesetz ist keine Verfassung.

Das Grundgesetz ist das Gesetz für die Verwaltung, Organisation und Rechtspflege in den Kolonien. (Beweis Deutsches Koloniallexikon 1920 Band III)

Das Grundgesetz wurde 1949 von den westalliierten Siegermächten für die Bundesrepublik Deutschland zwangsverordnet.

Das alliierte Militär- Grundgesetz ist die gültige höchste Rechtsnorm für die nicht souveräne Bundesrepublik Deutschland.

Grundgesetz Artikel 139, Artikel 120 und die Verfassung des Landes Hessen Artikel 159 zeigen auf, dass alliiertes Recht der alliierten Militärregierung bis heute höherrangig gegenüber den deutschen Gesetzen ist.

 

Seit dem 23. Mai 1945 haben die Alliierten die Macht in Deutschland übernommen. Die Alliierten haben zuerst selbst die Verwaltung in Deutschland aufgrund Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung vorgenommen. Parallel dazu begann die Umerziehung und die Kontrolle über die Kultur, Bildung und die Medien/ Presse des seit 1934 gleichgeschalteten Deutschen Volkes. Durch das bis heute gültige Kontrollratsgesetz Nr. 2 zensieren und beeinflussen besonders die westlichen Alliierten (USA) das alltägliche Leben in Deutschland. Es wird bis heute in Deutschland im alliierten Auftrag durch die Verwaltungsorganisation *Bundesrepublik Deutschland* die Zensur und Propaganda ausgeübt.

Von 1945 – 1949 praktizierten die Besatzungsmächte die Kontrolle und Steuerung in Deutschland selbst. Es ist aber wesentlich effizienter wenn sich das Kolonie-Personal selber im Fremdinteresse kontrolliert und steuert. Das Projekt funktioniert perfekt mit den Deutschen.

Ab 1949 schufen die alliierten Siegermächte jeweils die deutschen Teilkolonien *Deutsche Demokratische Republik* und die *Bundesrepublik Deutschland* IN Deutschland.
Beide Kolonieblöcke wurden 1990 vereinigt. (Beweis: Einigungsvertrag von 1990)

Bis heute unterliegen die Deutschen der alliierten Fremdbestimmung. Die extrem pflichtbewußten deutschen Befehlsempfänger vernichten sich mustergültig selbst und dehnen eifrig das faschistische Kolonieprojekt über die Europäische Union auf ganz Europa aus. (4. Reich)


Das alliierte Besatzungsrecht gilt bis heute. Dieses Besatzungs- und Bestimmungsrecht ist höherrangiges Recht gegenüber allen Deutschen Bestimmungen.

 

Beweis:

Befreiungs- Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 116 - 146)

 

Artikel 139:

„Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

 

Artikel 120 Besatzungskosten und Kriegsfolgelasten:

„(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt.

(2) Die Einnahmen gehen auf den Bund zu demselben Zeitpunkte über, an dem der Bund die Ausgaben übernimmt.“

 

Beweis:

Das wurde den die USA auch in der Hessischen Landesverfassung bestätigt.
In der Verfassung des Landes Hessen wird die Nachrangigkeit des Deutschen Rechtes ebenfalls korrekt nach Völkerrecht beschrieben:

 

Verfassung des Landes Hessen

Vom 1. Dezember 1946

Zum 26.07.2014 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

 

Artikel 159:

„Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschem Recht bleibt unberührt.“


Beweis die Banken AGB:

„…Die Finanzagentur haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt,…Verfügung von Hoher Hand in In- und Ausland eintreten.“

 

Schluss - Artikel 146 Geltungsdauer- Laufzeit Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:

“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

 

Urkunde 146 - Handlungsanleitung zur BEFREIUNG Deutschland & Europas - Artikel 139 - 146 GG Grundgesetz für die BRD
Geheimaktion Grundgesetz - Gregor Gysi bezahlte Opposition *Die Linke* enttarnt & erledigt auf der Montagsdemo Berlin 25. Mai 2014  staatenlos info Urkunde 146 Handlungsanleitung = Fundament zur Befreiung

 

 

Beweisdokumente – die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT souverän:

 

 

Das Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland

 

Download:

SHEAF-Gesetze komplett.pdf

Download:

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.pdf

 

 

Vom Krieg in den Frieden - von der staatlosen Nazikolonie in die Heimat

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

 

   

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)

   


Artikel 146 – Verfassungsauftrag - Geltungsdauer des Grundgesetzes

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

       XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)     

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Verweis: Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften (SHAEF, SMAD)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

       XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)     

Artikel 139
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Artikel 116 GG verstößt gegen Artikel 139 GG

Verweis: Fortgelten der Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919

Grundgesetz

            XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)            

Artikel 140

Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

 

 

Bürgerpflicht zur Befreiung vom Faschismus und Nazismus

Das Kernproblem in Deutschland - die Verfassung fehlt.

Die Bundesrepublik Deutschland besitzt die doppelte Staatlosigkeit.
Die Europäische Union hat ein Problem mit der Bundesrepublik Deutschland. Die deutschen Staatsangehörigkeit aus dem 3. Reich wurde am 8.12.2010 beseitigt und wird bis heute unter Täuschung weitergeführt = BRD- Staatlosigkeit 1.
Der geheime Staatsstreich wurde stillschweigend vollzogen und endet in der unmittelbaren Unionsbürgerschaft = EU- Staatlosigkeit 2.

Damit hat die Bundesrepublik Deutschland rückwirkend jegliche Legitimation verloren und muß wie die DDR 1990 sofort abgewickelt werden.

Alle NS- Gleichschaltungsgesetze und Gesetze wurden durch die Alliierten mit SHAEF Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben.

*…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten….“
 
Damit ist auch die täuschende Ausgabe und Verwendung der *Deutschen Staatsangehörigkeit* von 1934 und der NS- Glaubhaftmachung *DEUTSCH* von 1934 ausdrücklich und zweifelsfrei verboten.

HKLO Artikel 24: „Kriegslisten …sind erlaubt.“
Die NS- Gleichschaltungsgesetze und Gesetze werden aber bis heute stillschweigend unter Täuschung weiter angewendet. Konkludente Annahme wird vorausgesetzt.

Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945]
III. Deutschland
„Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“

Das Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm für die Bundesrepublik Deutschland und damit allen nationalen Gesetzen übergeordnet!

Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 wurde zu keinen Zeitpunkt abgeschafft.
Die WRV ist bis heute rechtsgültig und ist daher auch wesentlicher Bestandteil des Militär - Grundgesetzes.
Nur mit der WRV können laut SHAEF die Friedensverträge mit über 54 Nationen geschlossen werden.

URKUNDE 146/ Heimatrehabilitation - Die Willensbekundung des seit 1934 gleichgeschalteten Deutschen Volkes für „sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen.…zu gegebener Zeitseinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“:

Gemäß Artikel 139 GG SHAEF/ SMAD ist jeder Deutsche zur Entnazifizierung (Heimatrehabilitation) gesetzlich strafbewehrt verpflichtet. Dazu kommt die damit verbundene Pflicht jedes Deutschen gemäß Artikel 146 GG die Heimatverfassung von 1919 vom GG zu befreien.

Die gültige, aber vom GG überlagerte Verfassung von 1919 befreit den Personalbestand der BRD- Kolonie und die deutsche Heimat kann sich endlich von der Nazi- Tyrannei befreien. Die Deutschen erhalten ihre Rechte zurück.
Jeder Deutsche steht daher in der gesetzlichen Pflicht die Urkunde 146 zu unterzeichnen.  
Die zu befreiende Verfassung schafft für Europa und die eigene Zukunft stabile Verhältnisse, den Welt – Frieden, Heimat = Zukunft für alle Völker und Menschen.
Wer diesen Schritt nicht ausführt, bleibt im 3. Reich stecken und behindert die deutschen Völker und den Welt- Frieden.


(§ Verweise:  Artikel 139 Militär Grund Gesetz mit den nachfolgenden Rechtsvorschriften - SHAEF Gesetz (52) + SMAD in Verbindung mit Artikel 16 + 116GG + 139GG + 146 GG + 20 GG + DriG § 9 und § 18)

GG Quellverweise: http://dejure.org/gesetze/GG/120.html

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

 

staatenlos.info - Bündnis zwischen Russland und der Nazi - Kolonie Deutschland zur Zeit unmöglich!

staatenlos info - Geheimaktion Grundgesetz nach der Wahl 2013 - Krieglist Neue Verfassung zur Verriegelung des Nazireiches!
Grundgesetz vs Verfassung - Befreiung Urkunde 146 staatenlosinfo - Grundgesetz Artikel 146 - trojanisches Pferd NEUE Verfassung

 

 

Grundgesetz und die Weimarer Reichsverfassung von 1919

 

Die Verfassung des Deutschen Reiches wurde am 16.04. 1871 als Gesetz erlassen.

Erlaß Bundesstaatsangehörigkeitsgesetz (BuStAG) vom 01.06.1870: Heimat- Staatsangehörigkeit im Deutschen Heimatreich

Erlaß Reichs- ODER Staatsangehörigkeitsgesetz: RoStAG (Überschrift: RuStAG) vom 22. 07. 1913:
Kolonieangehörigkeit als unmittelbare Reichsangehörigkeit ODER Heimatangehörigkeit mit mittelbarer Reichsangehörigkeit.

1919 wird Weimarer Reichsverfassung (WRV 1919) als erste anerkannt parlamentarische Verfassung im Reichstag verabschiedet.

Die Heimat- Staatsangehörigkeit im Deutschen Heimatreich - RoStAG bleibt unverändert.

Kolonieangehörigkeit als unmittelbare Reichsangehörigkeit ODER Heimatangehörigkeit mit mittelbarer Reichsangehörigkeit.

1933: inszenierter Reichstagsbrand – Machtergreifung von Adolf Hitler mit Ermächtigungsgesetz .
Einführung der Nazi – Gleichschaltung, Gleichschaltung der Länder und Schaffung von Großbezirken/ Gauen, sprachliche Einführung der deutschen Staatsangehörigkeit und deutsch-sein.


05.02.1934: Gesetzliche Zwangsverordnung der unmittelbaren deutschen Staatsangehörigkeit als Kolonieangehörigkeit in Deutschland.
1934: Neues Staatsrecht/ Staatsgrundgesetz überlagert die Weimarer Reichsverfassung 1919. Die WRV von 1919 wird von Adolf Hitler nicht beseitigt.
Deutschland – das Zentrum von Europa - wird selbst zur Kolonie.
 
Verweis: RGBL 05.2.1934/ Neues Staatsrecht von 1934 Seite 54: 

Reichsangehörigkeit = Staatsangehörigkeit = Ausland = Inland

1945
 Die Weimarer Verfassung (WRV) von 1919 wird wiederum nicht beseitigt.
Keine Friedensverträge mit über 54 Nationen.
Die deutsche Nazi- Staatsangehörigkeit mit Nazi- Glaubhaftmachung *DEUTSCH* wird in Deutschland nicht beseitigt.
Die Befreiung vom Faschismus und Nazismus ist nicht erfolgt!
Verweise: RGBL 05.2.1934/ Neues Staatsrecht Seite 54, Amtsblatt für Schleswig Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01.08.1959,

GG Artikel 116 in Verbindung mit  GG Artikel 16, Personal-Ausweise der BRD mit der Nazi- Glaubhaftmachung *DEUTSCH*,
Verweis Dokumente aus dem Kanzleramt *Friedensverträge sind nicht beabsichtigt.* ISBN 3-486-56360-2 Seite 106 + Seite 117, Akten Bundeskanzleramt, Dokumente Deutschlandpolitik 1989/1990,
Haager Landkriegsordnung -HLKO Artikel 24: Kriegslisten sind erlaubt!

1949: Das Militär- Grund- Gesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) wird verabschiedet und  überlagert die Weimarer Reichsverfassung von Deutschland.
Verweis: Gültigkeit und Geltungsdauer des Grundgesetzes = Verfassungsauftrag Artikel 146 GG.

Das Grund- Gesetz (GG) ist gültig Schreiben des BMI AZ VI 1 – 110010- 1/II. 
Das Grundgesetz ist das Schutzgebietsgesetz für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege in den Kolonien mit den alliierten Vorbehalt laut Artikel 139 GG.

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD- verwaltete Nazi- Kolonie) ist nicht Deutschland = das Deutsche Heimatreich.
Verweis: Dokumentiert in der UNO (OVG Karlsruhe BVerfG von 1973 Urteil 31.07.1973, BVerfGE 35, S. 1 ƒ, BVerfG 2266 [277], BVerfG 3288 [319 f.], BVerfG 585 [126], BVerfG 6309 [336, 363]). Die Gültigkeit wurde vom BVerfG immer wieder bestätigt!

Zitat aus der Urteilsbegründung: „Es wird daran festgehalten dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".“

1990 Einigungsvertrag/ Deutschlandvertrag/ 2+4 Vertrag:
Es erfolgt die Einigung zwischen den zwei deutschen Kolonieblöcken mit der deutschen Nazi- Staatsangehörigkeit = Kolonieangehörigkeit.
Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) fällt weg, weil sie vom entmachteten Personal gemacht wurde und 1949 die Verfassungsabstimmung nicht in Gesamtdeutschland erfolgte.
Das Militär- Grund- Gesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) wird überarbeitet auf die ehemalige DDR ausgedehnt und  überlagert weiter die Weimarer Reichsverfassung von Deutschland.

Es werden wieder keine Friedensverträge mit über 54 Nationen geschlossen!

Die Bundesrepublik Deutschland darf, will und kann keine Friedensverträge schließen.
Dokumente aus dem Kanzleramt *Friedensverträge sind nicht beabsichtigt.* S. 106 ISBN 3-486-56360-2

Protokoll französischer Vorsitzender Nr. 354 B Anlage 2 - 3. Treffen der Außenminister in Paris 17.07.1990.

Der  WELT – KRIEG wurde bis heute völkerrechtlich und nach Haager Landkriegsordnung NICHT beendet.
Seit 1945 erfolgt bei den militärischen Aktionen der Alliierten und deren Sattelitenstaaten ohne völkerrechtliche Kriegserklärung und diplomatische  Note. Darüber hinaus ist auch eine listig – heimtückische Kriegsführung gegen die deutschen Völker, die Völker Europa und der ganzen Menschheit jederzeit möglich und wird ebenfalls laufend praktiziert.

http://staatenlos.info/index.php/de/frieden

Deutschland = Deutsches Heimatreich ist seit 1990 wieder voll souverän.
Verweis: Auskunft der Britischen Botschaft Berlin vom 18.11.2011/ UKinGermany.fco.gov.uk

 

Beweisdokumentationen zum Kolonie Status der Bundesrepublik Deutschland

 

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD- verwaltete Nazi- Kolonie) war zu keiner Zeit souverän.
Dokumentierte Aussage Wolfgang Schäuble Europäischer Bankenkongreß 18.11. 2011 in Frankfurt am Main, Gregor Gysi
BRD = souveränes Land? Frontal 21 staatenlos.info - Partei Die Linke bestätigt die Gültigkeit der Weimarer Verfassung 1919
     
staatenlos info Jewgenij Fedorow Abgeordneter Duma Russischen Föderation Deutschland ist USA Kolonie (Gregor Gysi) Deutschland ist nicht souverän! Die Überwachung der deutschen Nazi- Kolonie: Eine Kolonie steht immer unter Kontrolle des Kolonialherrn.
Land unter Kontrolle - Geschichte der Überwachung der Bundesrepublik Deutschland 3SAT Kulturzeit
     
Der gläserne Deutsche - Die Überwachung der Bürger in Deutschland    
   

 

 

Weitere § Beweisdokumente – die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT Deutschland:

Download:

 

 

Gültigkeit der Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919

 

Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 ist rechtsgültig!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 140 

Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.


 

Gesetzentwurf - Bundestag

 

Deutsche Staatsangehörigkeit

 

Die private Bundesrepublik Deutschland überlagert Deutschland, solange die Weimarer Reichsverfassung von 1919 überlagert ist!

Der geheime Staatsstreich vom 08.12.2010
= doppelte Staatlosigkeit - vogelfrei:
Vorgang: Am 08.12.2010 wurde die Reichsangehörigkeit( unmittelbare deutsche Staatsangehörigkeit ) beseitigt.
Dazu erfolgte zusätzlich  eine Urkundenfälschung über den Datumsaustausch 05.02.1934 mit dem 22.Juli 1913 aus der seit 1934 ungültigen kaiserlichen RuStAG.
Verweis: Deutsche Staatsangehörigkeit RGBl 05.02.1934 R=STAG / 1934 R = STAG 1913 (2010) - siehe dazu das urkundlich gefälschte Staatsangehörigkeitsgesetz (aktuell StAG 1913) BGBl. I S. 1864 08.12.2010, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959,
Unionsbürger von Christoph Schönberger: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Nichtstaatsangehörigkeit, Welt - Bürgerschaft

Die BRD besitzt die doppelte Staatlosigkeit.

Die Europäische Union hat ein Problem mit der Bundresrepublik Deutschland. Die deutschen Staatsangehörigkeit = unmittelbare Reichsangehörigkeit aus dem 3. Reich wurde am 8.12.2010 durch Bereinigung beseitigt
= BRD- Staatlosigkeit 1.

Der geheime Staatsstreich wurde stillschweigend vollzogen und endet in der unmittelbaren Unionsbürgerschaft (Nichtstaatsangehörigkeit) der Europäischen Union
= EU- Staatlosigkeit 2.

Die Bekämpfung des Nazi- Reiches war und ist juristisch das strategische Hauptziel der Alliierten im nicht beendeten Welt - Krieg.

Durch die Nazi- Staatsangehörigkeitsblende *DEUTSCH* hat jeder einzelne, nicht entnazifizierte Bundesbürger auch juristisch einen persönlichen Feindstatus gegenüber den Alliierten.

Die BRD- Nazikolonie darf, will und kann diesen grundlegenden Schritt zum Welt-Frieden nicht vollziehen. Die Verantwortung trägt die Russische Föderation, die Alliierten und die Deutschen selbst. Die deutschen staatlosen Befehlsempfänger stehen in der Pflicht den Artikel 139 aus dem Grundgesetz zu befolgen.

Die Urkunde 146 ist national wie international ein voll wirksames Rechtsdokument zur gesetzlich pflichtgemäßen Verfassungsumsetzung laut Artikel 146 Bonner Militär GG.
Sie ist für Deutschland gesetzliche Bürgerpflicht Artikel 146 in Verbindung Artikel 139 GG.

Jeder Deutsche steht jetzt nach GG 139 in der gesetzlichen Pflicht die Urkunde 146 zu unterzeichnen. Wer diesen Schritt nicht ausführt, bleibt im 3. Reich stecken und behindert die deutschen Völker.
http://www.staatenlos.info/index.php/2013-01-07-06-54-05/handlungsanleitung-heimatpaket

Europas Zukunft ist damit zum Greifen nahe. Jeder Deutsche setzt den Artikel 146 aus dem Militär- Grundgesetz um und schafft für die eigene Zukunft und Europa positive stabile Verhältnisse.

Die gültige, aber vom GG überlagerte Verfassung von 1919 befreit Deutschland endlich von der Nazi- Tyrannei. Die Deutschen erhalten die Rechte zurück, können den Welt-Frieden schließen - Europa und die Welt wird vor der drohenden Zerstörung gerettet.

 

 

Der Generalstaatsanwalt, Haupt Militär- Staatsanwalt Moskau (Hohe Hand) und der Präsident Herr Wladimir Putin sind seit 2012 voll involviert und der Vorgang wird nachweislich bearbeitet! Das Außenministerium der russischen Föderation ist eingeschaltet.
AZ 4yp-323/12/2045
AZ No. A26-20-79896871
http://staatenlos.info/index.php/de/haupt-militaer-staatsanwalt

Mit Hinweis auf die berühmte Anti- Nazi - Rede hat der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin 25. Juni 2012 im israelischen Netanyabei der Einweihung einer Kriegsgedenkstätteverpflichtend erklärt:
„Wir müssen alles von uns Abhängende tun, damit die verbrecherischen Nazi-Doktrinen, in welchem Gewand sie auch immer daherkommen, zur Vergangenheit gehören und damit die Schlüsse des Nürnberger Tribunals auch heute noch unverrückbar sind.“

„Wir müssen die Wahrheit über den Krieg bewahren und verteidigen und jeglichen Versuchen, die Handlager des Nazismus zu rechtfertigen, entgegenwirken“, so der russische Präsident.

Der israelische Staatspräsident Shimon Peres sagte dazu:
Zitat:„Ich bin überzeugt, dass Russland, das es vermochte, den Nazismus zu bekämpfen, es nicht zulassen wird, dass ähnliche Bedrohungen sich wiederholen..."
Quelle:
http://de.rian.ru/politics/20120625/263866808.html

 

 

 

Ländereinführungsgesetz

 

Download: Ländereinführungsgesetz der DDR.pdf

 

 

Gültige SHAEF- Militärgesetze

 

Download: SHAEF Militärgesetze.pdf

 

 

STAATENLOS- VOGELFREI = KEINE RECHTE UND KEIN EIGENTUM BESITZEND….

 

 

Sie haben kein Eigentum, sondern nur Besitz. Privatisierung der Grundbuchämter – Grundbuchentwertung, Auflösung der Dörfer und Gemeinden. Schaffung von Großverwaltungsstrukturen - Großkreisen – Großstädten – Großgemeinden – Metropolen für die Neue Welt Ordnung der EU für den vogelfreien und staatenlosen Hybriden / Sklaven der Zukunft, auf der § Grundlage *Neues Staatsrecht-Staatsgrundgesetz* 1934.

Privatisierung der Grundbuchämter und Entwertung/Löschung der Grundbücher. Die Grundbücher sind heute nur noch § wertlose Grundkontoauszüge ohne international anerkannten Eigentumsnachweis nach BGB.

Sämtliche Grundbuchänderungen ohne ausdrückliche Genehmigung des alliierten Befehlshabers des betreffenden Gebietes nach dem 21. Februar 1947 sind grundsätzlich nichtig.

»Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Abschrift:«
Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehende Eigentums

»BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947«
An den: Herrn Oberbürgermeister

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an:

1.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit be-anspruchen oder ausüben in Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF) Gesetzes Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD) Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besetzungs-behörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2.) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3.) Irgendwelcher Urteilsspruch, der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befinde, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahme zur Durchsetzung eines solches Urteilsspruches ist ungültig.

4.) Ohne vorherige schriftlich erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung in das Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum, das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5.) Bevor ein deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentum angehenden Sache handelt, hat das Gericht bzw. das Grund-buchamt schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzu-fordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren Rechtsanwälten abzugeben sind, dass das Eigentum der Kontrolle
oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wie im § 1 angeführt ist.

6.) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, dürfen keine Schritte seitens irgendwelcher natürlicher oder Juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines deutschen Gerichtes oder Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle oder der Konfiszierung unterliegendes Eigentum angeht, wie im § 1
angeführt ist.

7.) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt Verletzung eines Befehls der Militärregierung der Besetzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin

Also nicht, dass Sie jetzt denken, unsere „Beamten“ sind für die eigene Bevölkerung da. Es steht immer alles in den Gesetzen und Direktiven. Es ist geboten, dieses wörtlich zu nehmen, nur können sich das die meisten Menschen nicht vorstellen.

Eines der wichtigsten SHAEF – Gesetze ist das Gesetz 52.

Hier erfahren Sie, was Sie im Eigentum haben – NICHTS! Sie haben Besitz. Das ist alles, aber immerhin. Noch einmal: Es ist gültiges Recht – siehe Bereinigungsgesetze.

Quellverweis: https://deutschermensch.wordpress.com/2014/11/25/schein-eigentum-in-der-brd-keiner-besitzt-eigentum/

 

FAKTEN:

1. Die BRD führt die die Nazikolonie des III. Reiches von Adolf Hitler bis heute weiter.

2. Die BRD ist der finanzielle, wirtschaftliche und politische Motor des Faschismus in Europa und der Welt.

3. Die BRD hat durch illegale Privatisierung des Staates und durch Staatlosigkeit der Deutschen ihre Legitimation verloren. Alle nationalen und internationalen Verträge sind gebrochen und ungültig.

4. Der Welt - Frieden (Ukraine- Donbass, Irak, Syrien, Afghanistan, Somalia usw.) ist ohne ein souveränes Deutschland ausgeschlossen, weil die dazu notwendigen Friedensverträge zum aktiven II. Weltkrieg durch die BRD- EU- Nazikolonie verhindert werden.

5. Ein souveränes Deutschland ist wiederum ohne Russland unmöglich, weil Russland im gültigen *SHAEF – SMAD für die Befreiung Deutschlands aus der BRD-EU- Nazikolonie zuständig ist!
(Artikel 139 Grundgesetz für die staatlose Nazi- Kolonie Bundesrepublik Deutschland)

 

 

Die Generallösung zur endgültigen BEFREIUNG von Deutschland und Europa aus der faschistischen Kolonie

 

Die Gefahr für die gesamte Menschheit kann jetzt sofort gebannt werden. Die Generallösung dafür ergibt sich aus dem Grundgesetz für die BRD - Nazikolonie.
Der wirtschaftliche, finanzielle und militärische  Motor des Faschismus ist die BRD.
Die Faschisten können  sofort nur über die bis heute im besetzten, nicht unabhängigen  Deutschland gültige alliierte Gesetzgebung gestoppt werden.
Die Umsetzung dieser gesetzlichen Kombination zwischen den Artikel 139 und Artikel 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) bedeutet den tatsächlich endgültigen Sieg über die Faschisten und deren Kolonialismus weltweit!
Das von Adolf Hitler ab 1934 gleichgeschaltete *DEUTSCHE VOLK*  kann insbesondere ohne die Hilfe Russland das Ziel der Befreiung vom Faschismus nicht erreichen.

Wird Deutschland nicht vom Faschismus befreit, wird letztendlich die ganze Welt/ Menschheit und insbesondere auch Russland und alle weiteren Widerstandsnationen vernichtet.

Wird Deutschland endgültig vom Faschismus befreit, kann sofort der II. Weltkrieg beendet und die gesamte Menschheit und natürlich jede kriegsbetroffene Nation gerettet werden.

Rechtsgrundlagen für die Befreiung ist die bis heute volle Gültigkeit des alliierten Besatzungsrechts/ Besatzungsstatuts in Deutschland:


Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:

Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD:

„Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

 

Verfassung des BRD- Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 -
zum 26.07.2014 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Artikel 159:
„Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschem Recht bleibt unberührt.“

Beweis die Banken AGB:
„…Die Finanzagentur haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt,…Verfügung von Hoher Hand in In- und Ausland eintreten.“

Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die Alliierten im rechtsgültigen SHAEF- Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben:
„…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten….“

Schluss - Artikel 146 Geltungsdauer- Laufzeit alliiertes Militär- Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:
“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”


Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die Alliierten im rechtsgültigen SHAEF- Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben:
„…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten….“


Verweis Haager Landkriegsordnung - HLKO:

Auflösung der öffentlichen Ordnung durch Rechtsbankrott, totalitäre Justiz- und Behördenwillkür, Gewalt, Chaos und Gesetzlosigkeit, Plünderungen an Privateigentum der Bevölkerung durch die Faschisten in Deutschland gebieten ebenfalls den notwendigen Durchgriff:
im Artikel 42 bis 56 sind Regelungen zum Verhalten einer Besatzungsmacht auf besetztem feindlichen Gebiet festgelegt. Ein Besatzer ist unter anderem verpflichtet, die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten (Artikel 43). Einziehung von Privateigentum ist ebenso verboten wie Plünderungen. (Artikel 46 und 47)

 

Das bedeutet:

Aktivierung nicht angewendeter Gesetze!
Das bis heute rechtsgültigen alliierten SHAEF- Gesetze und SMAD- Befehle stehen ÜBER dem Grundgesetz FÜR die nicht souveräne Bundesrepublik Deutschland!
Das Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm FÜR die BRD.
Das Grundgesetz wurde 1949 von den Alliierten FÜR die BRD verordnet.
Die Russische Föderation ist bis heute komplett für Deutschland zuständig.

 

Kombination mit:

Artikel 146 Grundgesetz FÜR die BRD:

“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”



Das bedeutet:

  1. Entnazifizierung aller deutschen Bundesbürger aus der deutschen Nazi- Zwangsangehörigkeit, restlose und endgültige Beseitigung aller verbotenen nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen sowie deren Auslegungen und Bestandteile in Deutschland.
  2. Befreiung der rechtsgültigen Weimarer Reichsverfassung von 1919 vom kolonialen Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland
  3. Danach Reformierung der Verfassung durch Volksabstimmung in Deutschland

 

Notwendige Schritte zur Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus und Nazismus:

  1. Nürnberg 2 bedeutet die endgültige Befreiung Deutschlands vom Faschismus über Einrichtung eines SHAEF- SMAD- Gerichtes mit internationaler Strafverfolgung für alle Nazi- und Kriegsverbrecher durch die zuständige alliierte Hohe Hand.
    Dazu erfolgt die
    formelle Reaktivierung auch der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland zum Schutz der deutschen Bevölkerung, der Arbeit der Übergangsregierung, zur endgültigen Entnazifizierung der Deutschen, Befreiung der WRV 1919 vom GG FÜR die BRD, Rückführung der Deutschen in ihre Heimat, Wiederherstellung der Heimatländer/Bundesstaaten.
    Staatenlos.info/Kommission -146 Deutschland - Rüdiger Hoffmann und Helmut Buschujew erheben Klage und Strafanzeige gegen die Bundesrepublik Deutschland und deren hauptverantwortliche Personenkreise wegen Nazi-und Kriegsverbrechen und Völkermord.
  2. Berlin- Karlshorst 2: Bedingungslose Kapitulation des 3. Reiches durch Frau Angela Merkel als letztes Glied in der Kette.
    Damit s
    ofortige Abschaltung der deutschen Nazi-Kolonie *Bundesrepublik Deutschland* als wirtschaftlicher, politischer und finanzieller Motor des internationalen Faschismus. (Projekt 4. und 5. Reich)
    Der friedliche Wandel und die Auflösung der BRD – Nazikolonie erfolgt ähnlich wie 1990 die Abwicklung der *Deutschen Demokratischen Republik*.
  3. Zur Sicherstellung der entnazifizierten Verwaltung und des schrittweisen Wiederaufbaus Deutschlands zeitgleiche Einrichtung einer militärischen Übergangsregierung mit Genehmigung und Auftrag der zuständigen alliierten Hohen Hand.
  4. Konferenz von Jalta 2 bedeutet umgehende Einrichtung einer Welt- Friedenskonferenz mit Beteiligung von staatenlos.info - Kommission 146 als Vertreter Deutschlands zum Abschluß der Friedensverträge mit allen beteiligten Nationen – Löschung der UN- Feindstataenklausel
  5. Abzug der Alliierten Besatzungsmächte aus Deutschland.
    Die Übergangsregierung stellt sich weiterhin unter den Schutz der Russischen Föderation bis der Faschismus weltweit endgültig beseitigt ist.
  6. Die Arbeit der Übergangsregierung:
    Reformierung der Weimarer Reichsverfassung (WRV) 1919 durch eine verfassungsgebende Kommission.
    Abstimmungen der Entwürfe über Referenden.
    Schrittweise Umsetzung des staatenlos.info Heimat- und Friedensprogramms als globales Modellprojekt.

    Die Übergangsregierung wird gebildet mit der Abstimmung der Siegermächte/ Russische Föderation durch die Organisation staatenlos.info/ Kommission -146 Deutschland
  7. Gemeinsame Wiederherstellung der Heimat- Achse Deutschland- Preußen– Russland als Garant für den Weltfrieden, Wohlstand und Zukunft für alle Völker der Welt. (als ewiger Bruderbund)
  8. Aufbau einer gemeinsamen Eurasischen Union freier und unabhängiger Nationalstaaten mit Rückkehr zu den vielfältigen ethnischen Kulturen und ethisch- moralischen Werten.
    Darüber hinaus Reformierung der Weltgemeinschaft als ewiges Freundschafts- und Friedensbündnis freier, souveräner Nationen und Völker!

    Ziel: Die Weltordnung des Friedens und der Harmonie unter Einhaltung der natürlichen und göttlichen Ordnung.

 

Maßnahmen aller kriegsbetroffener Nationen und deren Völker wie z. B.:

Syrisch Arabische Republik, Islamische Republik Iran, Libanesische Republik, Republik Irak, Islamische Republik Afghanistan, Volksrepublik Donezk, Demokratische Volksrepublik Korea, Volksrepublik China, Palästina, Republik Kuba, Republik Guatemala, Indien, Bolivarische Republik Venezuela, Brasilien, Republik Serbien, Transnistrien/ Republik Moldau, Republik Tschetschenien, Ägypten, Hellenische Republik Griechenland, Königreich Spanien, Republik Portugal, Italien, Zypern, Ungarn und viele weitere Nationen

 

  1. Schutz der ausländischen Bürger und Migranten, die in der Bundesrepublik Deutschland migriert leben und arbeiten:
    Diese Personen sind durch Täuschung Ihrer Staatsangehörigkeit beraubt, in dem sie die Staatsangehörigkeit *DEUTSCH* / Deutsche Staatsangehörigkeit* von 1934 – Adolf Hitler erhalten haben. Weiter wurden diese russischen Menschen durch die BRD ab dem 8.12.2010 staatenlos gemacht und total entrechtet. (Siehe Beweisanlagen dazu)
    Alle Ausländer sind in der BRD durch willkürliche Übergriffe der deutschen Faschisten (Behörden und Justiz usw.) in ihrer persönlichen Sicherheit akut gefährdet.
    Die deutschen Faschisten wenden dazu illegal verbotene Nazigesetze an.
    Die deutschen Faschisten wenden dazu illegal verbotene Nazigesetze an. Dazu zählen die vielen Geld- Erpressungen im Kraftfahrzeugbereich, insbesondere aber auch die Nazisteuergesetzgebung von 1937 mit Anwendung nationalsozialistischer Zwangsgesetze (Justizbeitreibungsverordnung vom 11.März 1937) von Adolf Hitler usw.
  2. Anträge aller betroffenen Nationen auf Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates und der UNO
  3. Klageerhebung aller betroffenen Nationen bei dem zuständigen Hauptmilitärstaatsanwalt (HMSTA) / Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation
  4. Klageerhebung aller betroffenen Nationen an den Internationalen Strafgerichtshöfen in Den Haag und Malaysia
  5. Die bundesdeutschen Organisationen und Firmen im Ausland dienen als verdeckte Operationsbasen zur Zerstörung der jeweiligen Nation.
    Sie gehören zum Nazi- Projekt Barbarossa 2.
    Dazu zählen auch alle politischen Organisationen, Parteien und Verbände der BRD.
    Diese Organisationen sind zu verbieten und deren Vermögen zu beschlagnahmen.
    In die betroffenen Staaten, einreisende Agenten und politische und wirtschaftliche Aktivisten (Geschäftsleute) der Faschisten (Nazis) sind vorsorglich festzunehmen und der zuständigen Justiz zuzuführen. Schädigende Unternehmungen dieser global agierenden Personenkreise müssen sofort gestoppt werden.
  6. Mobilisierung der eigenen Bevölkerung der betroffenen Nationen:
    Handlungsanleitung Urkunde International für Menschen anderer Nationen zur Unterstützung der Befreiung:
    http://staatenlos.info/index.php/loesung-urkunde-146-menu/urkunde-international/handlungsanleitung-urkunde-international.html

 

Solidarisierung der Deutschen und Menschen anderer Nationen zur Befreiung Deutschland/ Europas und der Welt vom Faschismus:

  1. das letztendlich einfache deutsch europäische Kernthema: staatenlos in der BRD EU Nazikolonie und die gesetzliche Generallösung zur Rückkehr in die Heimat und den Welt-Frieden Artikel 139 – Artikel146 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland erfassen und verstehen

  2. Heimatrehabilitation/ Entnazifizierung an die zuständige Hohe Hand nach Moskau

  3. Gegenseitige E Mail- Vernetzung (Kontaktformular auf staatenlos.info nutzen) und zielgerichtete Weiterverbreitung des Themas auf allen Ebenen (Weitergabe staatenlos.info - Flyer, Internet, Facebook, Twitter, Presse/ Medien, Veranstaltungen etc. pp.)

  4. Teilnahme an den staatenlos.info Veranstaltungen in Berlin und anderen Orten

  5. (regelmäßige) finanzielle Unterstützung der staatenlos.info / NOD- Befreiungsbewegung- jeder €uro zählt!

  6. Ihre Heimat Staatsangehörigkeit erhalten sie nach der Befreiung von den Heimatbehörden ausgestellt. Bitte dazu die Handlungsanleitung genau beachten und befolgen: http://staatenlos.info/index.php/loesung-urkunde-146-menu/handlungsanleitung-heimatpaket.html



Rüdiger Hoffmann
Präsident staatenlos.info e. V. – Kommission 146 Deutschland


*SHAEF= Gesetze der Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces
*SMAD - Befehle der Sowjetischen Militär Administration in Deutschland

 

 

Register: Quellen, Beweise - Rechtsgrundlagen

Quelle: https://www.wikiwand.com/de/Liste_der_r%C3%B6misch-deutschen_Herrscher
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich
Quelle: http://www.verfassungen.de/de/de67-18/rustag13.htm
Quellbeweis: http://de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei

BuStAG vom 01. Juni 1870 (BGBl. S. 498) Inland
„§1. Die Bundesangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“

RuStAG 01 vom 22. April 1871 (RGBI. S. 87) Inland
„§1. Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“

RuStAG 02 vom 22. Juli 1913 (RGBl 1913, S. 583) Inland oder Kolonie
„§1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat Inland/Heimat
oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.“

 

Deutschland = das Deutsche Reich:

Niemandsland Deutschland - Auszug aus Wikipedia - Vollzitat: „Ein Protektorat (von lateinisch protegere ‚schützen‘; zuweilen auch Schutzstaat bzw. Schutzgebiet) ist ein teilsouveränes Gemeinwesen und abhängiges staatliches Territorium, dessen auswärtige Vertretung und Landesverteidigung einem anderen Staat durch einen völkerrechtlichen Vertrag unterstellt sind.“ Siehe dazu auch die NATO-Verträge und sog. „Geheime Zusatzabkommen.“

 

Bundespublik Deutschland in Deutschland:

Artikel 16 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.“

Artikel 116 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.“

Artikel 127 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„Die Bundesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Berlin, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern in Kraft setzen“

Artikel 133 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

 

Auszüge aus dem Potsdamer Abkommen:

„Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin
("Potsdamer Abkommen") vom 2. August 1945
III. Deutschland

Alliierte Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch und das deutsche Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die es unter der Leitung derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt und denen es blind gehorcht hat, begangen hat. Auf der Konferenz wurde eine Übereinkunft erzielt über die politischen und wirtschaftlichen Grundsätze der gleichgeschalteten Politik der Alliierten in Bezug auf das besiegte Deutschland in der Periode der alliierten Kontrolle.
Das Ziel dieser Übereinkunft bildet die Durchführung der Krim-Deklaration über Deutschland.
Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.

Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“

 

A. P o l i t i s c h e G r u n d s ä t z e

Entmilitarisierung:
„3. Die Ziele der Besetzung Deutschlands, durch welche der Kontrollrat sich leiten lassen soll, sind:

(I) Völlige Abrüstung und Entmilitarisierung Deutschlands und die Ausschaltung der gesamten deutschen Industrie, welche für eine Kriegsproduktion benutzt werden kann oder deren Überwachung.“

Entnazifizierung:
„4. Alle nazistischen Gesetze, welche die Grundlagen für das Hitlerregime geliefert haben oder eine Diskriminierung auf Grund der Rasse, Religion oder politischer Überzeugung errichteten, müssen abgeschafft werden.

Keine solche Diskriminierung, weder eine rechtliche noch eine administrative oder irgendeiner anderen Art, wird geduldet werden.“
- Quelle:
http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html

Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die alliierten Siegermächte im rechtsgültigen SHAEF-Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben -
SHAEF-Gesetz Nr. 1 Artikel III
„…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten!“

Befreiungsgesetz Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und den dahinter stehenden gültigen alliierten Rechtsgrundlagen über Entnazifizierung - Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 116 - 146)  Art. 139 - Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung – „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ - Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/139.html

Verfassung des BRD-Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 - zum 26.07.2014 aktuelle verfügbare Fassung der Gesamtausgabe Artikel 159:
„Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschen Recht bleibt unberührt.“
- Quelle: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=170031,162

Verfassung Land Berlin vom 23. November 1995 - Artikel 98
„Die zur Befreiung vom Nationalsozialismus und Militarismus und zur Beseitigung ihrer Folgen erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieser Verfassung nicht berührt.“
– Quelle:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-VerfBEpArt98

Artikel 140 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_140.html

Artikel 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
„Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 116 - 146)  Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ - Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Deutschland-Deutsches Reich:
-
Verhaftung der letzten amtierenden Reichsregierung Dönitz am 23. Mai 1945
- US-Dokumentation „Here is Germany“ von 1945
- Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmidt vor dem parlamentarischen Rat zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland vom 8.09.1948
- SHAEF-Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung in Deutschland - Gesetz Nr. 1 Art. III Abschnitt 4, Gesetz Nr. 52 Art. VII Abschnitt e), Gesetz Nr. 53 Art. VII Abschnitt g), Gesetz Nr. 161/2
- Grundsatzurteil Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 - 2BvF 1/73 zum Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich
- Dokumentation Deutscher Bundestag der BRD - wissenschaftlicher Dienst WD 3 – 292/07
- Antwort Auswärtiges Amt der BRD: Auswärtiges/Antwort vom 30.06.2015 – Referenz hib 340/2015)
- Potsdamer Abkommen und die darin enthaltene Krim-Deklaration vom 2. August 1945
- Die von der BRD abgelehnten Friedensvertragsangebote der UdSSR von 1952
- HLKO Artikel 24 „Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt“
- Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990

Nationalsozialistisches Unrecht in Deutschland:
- sprachliche Einführung der deutschen Staatsangehörigkeit im Gesetz Widerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit RGBL 28. Juli 1933,
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
- Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die  deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
- Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934
- Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre - "Nürnberger Gesetze", 15. September 1935 und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935
-Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit im Lande Österreich vom 3. Juli 1938
- Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
- Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Ausweisdokumente mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „deutsch“ von 1934- 1945
- Ausweisdokumente „deutsch“ ab 1934
- Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
-Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945
- Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Ausweisdokumente der BRD mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „DEUTSCH“ 1934
- IGH - Urteil: BRD als Rechtsnachfolger der sog. „dritten Reiches“ (des Nationalsozialismus von Adolf Hitler),
- Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG 5.2. 1934 (z.Zt. verfälscht 22.07.1913) Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Artikel 16, 116, 120, 127,133, 139, 140 und 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD)
- Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 und das Bundesgesetzblatt Teil I Seite 1864 08.12.2010
– dazu das Unionsrecht: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Mitgliedschaftsverhältnis - Nichtstaatsangehörigkeit und Welt - Bürgerschaft – u. a. Grundlagenwerk *Der Unionsbürger* von Christoph Schönberger

 

COVID-19: Der Grosse Umbruch (German Edition) Taschenbuch – 25. September 2020

Deutsch Ausgabe von Klaus Schwab (Autor), Thierry Malleret (Autor)

Zitat: “Mit seinem Erscheinen hat Covid-19 die bisherige Regierungsführung der Länder, unser Zusammenleben und die Weltwirtschaft als Ganzes gehörig durcheinander gebracht. Covid-19: Der große Umbruch ist ein Leitfaden für alle, die verstehen möchten, wie das neuartige Coronavirus so viel Zerstörung und Leid anrichten konnte und welche Änderungen für eine integrativere, robustere und nachhaltigere Welt erforderlich sind. Das Buch bietet eine besorgniserregende, dennoch zuversichtlich Analyse. Covid-19, die größte Gesundheitsbedrohung des Jahrhunderts, hat enorme wirtschaftliche Schäden verursacht und bestehende Ungleichheiten verschlimmert. Die Macht des Menschen liegt jedoch in seinem Weitblick, Einfallsreichtum und – zumindest in einem gewissen Maße – Vermögen, das Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und eine bessere Zukunft zu planen. Dieses Buch zeigt uns, wo wir beginnen müssen. Professor Klaus Schwab ist der Gründer und Vorstandsvorsitzende des Weltwirtschaftsforums. Er ist Verfasser verschiedener Bücher, darunter Die Vierte Industrielle Revolution, und langjähriger Verfechter des „Stakeholder-Kapitalismus“. Thierry Malleret ist geschäftsführender Partner von Monthly Barometer, einer prägnanten, prädiktiven Analyse. Er ist Autor mehrerer Bücher zu wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Themen und hat vier Romane veröffentlicht.“

pdfPotsdamer Abkommen - Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin 02.08.1945

 

Allgemeine Hinweise:
Alle Ausführungen auf dieser wissenschaftlichen Kunst-Webseite beruhen auf Annahme öffentlich zugänglicher menschlicher Kunstwerke in Form von Texten, Quellen und beweiskräftiger Dokumente bis gegebenenfalls das Gegenteil in Beweislastumkehr unter uneingeschränkter persönlicher, kommerzieller Haftungsübernahme bewiesen ist.
Es wird sich ausdrücklich auf das Naturrecht der freien Meinungsäußerung, Freiheit der Kunst, Wissenschaft Forschung und der Berichterstattung (Pressefreiheit) auch gemäß öffentlichen Recht Artikel 5 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland berufen –
- Auszug:
"Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt…

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.
- Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Für die Richtigkeit der menschlichen Kunstwerke in Form von Ausführungen, Quellen und beweiskräftigen Dokumente kann selbstverständlich keiner Gewähr übernommen werden.
Alle Ausführungen gelten als Anregung zum eigenen Nachdenken, forschen und Prüfen.
Ob die Ausführungen so richtig sind, wird sich früher oder später klären.
Alle verantwortungsbewußten Menschen sind daher aufgefordert an der Wahrheitsfindung mitzuwirken!

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